LN in the first time in German.

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Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeines

1. Für die Geschäftsbeziehungen jeglicher Art zwischen BARNYARD-BLUES und dem Kunden gelten die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen oder allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden haben keine Gültigkeit, es sei denn, es ist schriftlich etwas anderes vereinbart worden.
2. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern nur einen unverbindlichen Online-Katalog des Warensortiments dar. Der Kaufvertrag kommt via PayPal oder Bestellformular zustande.
3. BARNYARD-BLUES behält sich vor, die versprochene Leistung nicht zu erbringen, wenn sich nach Vertragsschluss herausstellt, dass die Ware nicht verfügbar ist, obwohl ein entsprechendes Verpflichtungsgeschäft abgeschlossen wurde. In einem solchen Fall erhält der Kunde unverzüglich Nachricht. Bereits erbrachte Gegenleistungen werden unverzüglich erstattet. Weitere Ansprüche gegen BARNYARD-BLUES sind ausgeschlossen.
4. Vertragssprache ist Deutsch.

§ 2 Lieferung

1. Die Lieferung erfolgt auf Gefahr des Kunden. Sobald die Ware von BARNYARD-BLUES einem Transportunternehmen übergeben worden ist, geht das Risiko auf den Kunden über. Dies gilt auch bei Teillieferungen. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Ist der Kunde/Käufer Verbraucher im Sinne des §13 BGB, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf ihn über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.
2. Sämtliche Preise sind Barzahlungspreise inkl. Mehrwertsteuer und anfallender Verpackungs- und Transportkosten innerhalb Deutschlands, die auch bei Abholung gelten.
3. Versandkosten in andere Länder bitte anfragen. Bei Lieferungen in Drittländer fallen zusätzliche Zölle und Gebühren für den Kunden an.
4. Es gibt keinen Mindestbestellwert.
5. Die Ware ist umgehend nach Empfangnahme durch den Kunden oder seinen Beauftragten auf Transportschäden zu untersuchen. Feststellbare Transportschäden sind unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Verpackungsschäden muss sich der Kunde bei Annahme der Ware von dem Transportunternehmen schriftlich bestätigen lassen.
6. Angaben über Lieferfristen sind grundsätzlich unverbindlich, es sei denn, es wurde ausdrücklich eine bestimmte Lieferfrist schriftlich vereinbart.
7. Schadensersatzansprüche gegen BARNYARD-BLUES wegen Nichterfüllung oder Verzuges sind ausgeschlossen, soweit weder Vorsatz noch grobe Fahrlässigkeit vorliegt.


§ 3 Gesetzliches Widerrufsrecht

1. Widerrufsrecht
Der Kunde (als Verbraucher gem. §13 BGB) kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und nicht vor Erfüllung der Informationspflichten gemäß Art. 246, § 2 EGBGB in Verbindung mit § 1, Abs. 1 und 2 EGBGB sowie § 312e, Abs. 1, S.1 BGB in Verbindung mit Art. 246, § 3 EGBGB.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

BARNYARD-BLUES
Inhaber Stephan Bock
Sauerbruchstr.14
D - 30853 Langenhagen
E-Mail: info @ barnyard-blues. com
Fax: 05 11 / 6 26 69 23

2. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss insoweit ggf. Wertersatz geleistet werden. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 50,- Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis dieser Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung noch nicht erbracht ist. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für BARNYARD-BLUES mit deren Empfang.
a. Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. Gleiches gilt für Waren, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind.
b. Der Kunde hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 50,- Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung (Zahlung des Kaufpreises) erbracht hat. Andernfalls trägt BARNYARD-BLUES die Kosten der Rücksendung. Dazu stellt Ihnen BARNYARD-BLUES einen Versandaufkleber (keine Voraussetzung für die Übernahme der Rücksendekosten im Falle einer Rückgabe; bei Rücksendung ohne unsere Versandaufkleber werden von BARNYARD-BLUES nicht angenommen) zur Verfügung. Nicht paketversandfähige Ware wird von einem von uns zu beauftragenden Transportunternehmen abgeholt.
c. Macht der Kunde von seiner Möglichkeit der Rückgabe Gebrauch, ist BARNYARD-BLUES berechtigt, für die Zeit des Verbleibs der Ware beim Kunden eine angemessene Nutzungsvergütung zu verlangen.
d. Des Weiteren hat der Kunde, der von seinem Rückgaberecht Gebrauch macht, BARNYARD-BLUES die Wertminderung oder den Wert der Ware zu ersetzen, soweit der Kunde die Ware nicht ordnungsgemäß zurücksenden kann, weil er die Verschlechterung, den Untergang oder anderweitige Unmöglichkeit zu vertreten hat. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
e. Werden Einzelkomponenten eines Bundles oder Sets im Rahmen der14tägigen Widerrufsfrist zurückgegeben, werden die beim Kunden verbliebenen Artikel zum regulären Verkaufspreis nach berechnet.
f. Im Rahmen des Rückgaberechts kann BARNYARD-BLUES leider keine Rücksendekosten von Kunden aus dem Ausland übernehmen.
g. Das Rückgaberecht besteht bei der Bestellung von eingeschweißten oder versiegelten Datenträgern wie CDs, Audiokassetten, Videos, DVDs aber auch Zeitungen und Zeitschriften sowie Software nur dann, wenn die entsprechende Ware in der Einschweißfolie bzw. mit einem unbeschädigten Siegel an uns zurückgesandt wird.

§ 4 Widerrufsausschluss

Das Rückgaberecht ist vollständig ausgeschlossen, soweit Waren nach Kundenspezifikation angefertigt werden, es sich um Meterware, Verschleißartikel (z. B. Saiten, Kabel, Plektren, Blätter) oder Artikel handelt, die aus hygienischen Gründen nicht zurückgenommen werden können. (z.B. Mundstücke, Mundharmonikas).


§ 5 Gewährleistung und Schadensersatz

1. Mängel oder Beschädigungen, die auf schuldhafte oder unsachgemäße Behandlung oder unsachgemäßen Einbau sowie Verwendung ungeeigneten Zubehörs oder Änderungen der Originalteile durch den Kunden oder einem vom BARNYARD-BLUES nicht beauftragten Dritten zurückzuführen sind, sind von der Gewährleistung ausgeschlossen.
2. Ein auf Gebrauch beruhender Verschleiß ist von der Gewährleistung ebenfalls ausgeschlossen.
3. Nimmt der Kunde die Ware oder den Auftragsgegenstand trotz Kenntnis eines Mangels an, stehen ihm Gewährleistungsansprüche in dem nachstehend beschriebenen Umfang nur zu, wenn er sich diese ausdrücklich und schriftlich unverzüglich nach Empfang der Ware vorbehält.
4. Gewährleistungsansprüche wegen bestehender Transportschäden stehen dem Kunden nur zu, wenn er seiner Untersuchungs- und Anzeigepflicht gemäß §2 Ziffer 5 nachgekommen ist. Dies gilt nicht, wenn der Kunde Verbraucher gem. §13 BGB ist.
5. Die Gewährleistungsfrist für neue Sachen beträgt 24 Monate. Die Frist beginnt mit Gefahrübergang zu laufen. Die Gewährleistungsfrist für gebrauchte Sachen beträgt ein Jahr. Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des §14 BGB, so beträgt die Gewährleistungsfrist für neue Sachen ein Jahr und für gebrauchte Sachen sechs Monate ab Gefahrübergang.
6. Im Übrigen richtet sich die Gewährleistung nach den gesetzlichen Vorschriften.
7. Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet BARNYARD-BLUES lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch BARNYARD-BLUES beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt. Wird eine wesentliche Vertragspflicht fahrlässig verletzt, so ist die Haftung von BARNYARD-BLUES auf den voraussehbaren Schaden begrenzt.

§ 6 Fälligkeit und Zahlungsbedingungen

1. BARNYARD-BLUES akzeptiert als Zahlungsmittel Vorauskasse oder PayPAL. Es besteht kein Anspruch des Kunden auf Kauf auf Rechnung und/oder Teil- oder Ratenzahlungen.
2. Ein Kaufvertrag mittels Vorkasse kommt durch die per E-Mail oder Bestellformular bestellte Ware zustande. BARNYARD-BLUES muss dem Käufer in diesem Falle umgehend eine Rechnung zukommen lassen.
3. Kommt der Kunde mit der Bezahlung des Kaufpreises in Verzug, so ist die Summe des Kaufpreises während des Verzuges mit fünf Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verzinsen. Falls BARNYARD-BLUES ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist BARNYARD-BLUES berechtigt, diesen geltend zu machen.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

1. Bis zur vollständigen Bezahlung aller gegen den Kunden bestehenden Ansprüche, einschließlich aller Nebenforderungen, verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum von BARNYARD-BLUES. Bei Verträgen mit Verbrauchern (§13 BGB) behält sich BARNYARD-BLUES das Eigentum bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.
2. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Dritten zu veräußern oder sonstige, das Eigentum von BARNYARD-BLUES gefährdende Maßnahmen zu ergreifen. Der Kunde tritt bereits jetzt seine künftigen Ansprüche gegenüber dem Erwerber in Höhe des zwischen BARNYARD-BLUES und dem Kunden vereinbarten Kaufpreises samt Zinsen und Nebenforderungen an BARNYARD-BLUES ab. BARNYARD-BLUES nimmt diese Abtretung an.

§ 8 Erfüllungsort und Gerichtsstand

1. Es gilt ausschließlich deutsches Recht.
2. Erfüllungsort für alle Leistungen aus der mit der Firma BARNYARD-BLUES bestehenden Geschäftsbeziehungen ist Langenhagen, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
3. Ausschließlicher Gerichtsstand für Klagen gegen BARNYARD-BLUES ist Hannover. Dieses gilt auch für Klagen von BARNYARD-BLUES gegen den Kunden soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
4. Für alle privaten Endverbraucher und berufsmäßigen Verwender, auch wenn deren Wohnsitz innerhalb oder außerhalb der Europäischen Union liegt, ist der Erfüllungsort Langenhagen, der Gerichtsstand Hannover.

§ 9 Schlussbestimmung

Für Verträge gelten ausschließlich die AGB's von BRNYARD-BLUES; andere Bedingungen werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn BARNYARD-BLUES ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB's unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit der AGB's im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.

Langenhagen, 15. April 2011